Autobahngebühren

Question

Guten Tag, 

jedes Mal, wenn wir nach Italien in den Urlaub fahren, regen mich diese Stationen auf, an denen man Autobahngebühren zahlen muss.

Ich bin heilfroh, dass es solche Dinger noch nicht in Deutschland gibt.

Wäre das denn rechtlich zulässig, also muss ich fürchten, dass diese Dinger kommen? Oder wäre das gar nicht möglich.

zwegater · Answer

In den Grundrechten steht meines Wissens nichts davon, dass soetwas nicht zulässig sein sollte. Und (fast) nur der Grundrechtekatalog sind unabänderlich.

Der Rest könnte, theoretisch, noch geändert werden.

Wieso sollte eine solche Maut denn nicht zulässig sein? Ich fände das sogar halbwegs sinnvoll. Aber es stecken wahrscheinlich wirtschaftliche Interessen dahinter, dass diese nicht eingeführt wird.