Gemeinschaftspatent?

Question

Guten Tag, 

ich weiß nicht, ob diese Frage hier indas Forum passt, aber ich würde gerne wissen,ob es in der EU eine Art "Gemeinschaftspatent" gibt.
Also ein Patent, das man nur einmal beantragt und einen dann in all den Mitgliedsstaaten schützt...

Eviline · Answer

nein, für patente gibt es keinen allgeminen schutz innerhalb der EU.
für marken gibt es sowas allerdings. such einfach mal unter Gemeinschaftsmarke,da wirst du sicherlich alle Infos finden

Eviline · Answer

außerhalb der EU gibt es auf europäischer ebene aber einen schutz: undzwar über das europäische patentamt.
du meldest dein patent hier an und kannst wählen, in welchen ländern (die müssen allerdings mitglieder sein!) es gelten soll...