Guten Tag,
Ich verfolge von Zeit zu Zeit aufmerksam die Tagespresse. Da steht dann mal, dass der Europäische Gerichtshof etwas anderes sagt als der Bundesgerichtshof in Deutschland und das Bundesverfassungsgericht diese Entscheidung wieder verworfen hat usw.
Welches ist denn jetzt das höchste Gericht?
Guten Tag,
das ist eine seht interessante Frage, die leider sehr schwierig zu beantworten ist. Dafür sind einige Kenntnisse unseres Rechtssystems erforderlich. Es kommt maßgeblich auf den konkreten Gegenstand der Klage an, wer das letzte Wort hat. Das kann in Extremfällen sogar das Amtsgericht sein. Das "höchste Gericht" - wenn ich es einmal mit "letztinstanzliches Gericht" gleichsetzen darf - ist also ein variabler Begriff. Das Gericht mit den weitreichendsten Entscheidungen wird wohl der EuGH sein. Freundliche Grüße.